Markenanmeldung
Marke, Wortmarke, Wort-Bildmarke, Bildmarke, Name, Firma, Domain, Schutzgebiet, Europäische Marke, Internationale Marke, Individualmarke, Kollektivmarke, Gewährleistungsmarke
Für die Anmeldung einer Marke kommt es zunächst auf die richtige Strategie an. Diese Schutzrechtsstrategie muss festlegen, welches Zeichen oder Logo angemeldet wird, für welches Land oder welche Länder die Marke gelten soll oder ob dieser gar europaweit oder international angemeldet werden soll.
Art der Marke
Die Marke kann aus einem oder mehreren Wörtern bestehen und als Wortmarke angemeldet werden. Soll lediglich einen Symbol (Logo) angemeldet werden kommt wie im Fall des Mercedes-Sterns die Anmeldung einer Bildmarke in Betracht. Sehr häufig wird die Kombination aus einem Wort und einem Bildelement gewählt und eine so genannte Wort-Bildmarke angemeldet.
Ebenso können reine Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen (ein Klingelton o.ä.), Farben (beispielsweise Magenta) oder dreidimensionale Formen (beispielsweise Verpackungen) als Marken angemeldet werden.
Schutzgebiet
Die Anmeldung der Marke kann national erfolgen, also beispielsweise in Deutschland (beim Deutschen Patent- und Markenamt DPMA) oder Österreich oder in den USA. Es kann gleichzeitig Schutz in mehreren Staaten oder eine so genannte Unionsmarke (Europäische Marke) beim Amt der Europäishen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante beantragt werden. Bei der Gemeinschaftsmarke besteht der Vorteil des Schutzes in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Die Anmeldung kann nicht zuletzt als internationale Markenanmeldung erfolgen (Internationale Registrierung). In diesem Fall muss eine so genannte Basisanmeldung vorliegen, also beispielsweise eine deutsche oder europäische Marke. Die Anmeldung einer internationalen Marke (IR-Marke) hat den Vorteil, dass durch Antrag bei einer einzigen Institution (der World Intellectual Property Organization – WIPO) Schutz in verschiedenen Ländern der Welt erlangt werden kann.
Kollision mit Rechten Dritter
Die Schutzstrategie muss auch die Frage beantworten, ob Markenrechte oder andere Kennzeichenrechte (also Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Domains oder Namensrechte) dritter Personen oder Unternehmen der eigenen Markenanmeldung entgegenstehen.
Eine solche Kollision kann nur durch eine umfassende Markenrecherche in Form einer Ähnlichkeitsrecherche vermieden werden, die Grundlage einer jeden Markenanmeldung sein sollte.
Selbstverständlich stehen wir Ihnen auch für eine solche Markenrecherche zur Verfügung.
Unabhängig davon, ob sie eine Marke in Deutschland, Europa oder international anmelden wollen, bieten wir Ihnen grundsätzlich zwei Wege für die Anmeldung ihrer Marke:
- Basis Paket
Namen, Firmenbezeichnungen Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Domains, Namensrechte, Geschäftsabzeichen, Marken, Markenrechte, Benutzungsmarken
Identitätsrecherche
eingeschränkte Markenrecherche zur Vermeidung einiger Risiken
Die Identitätsrecherche erfasst Marken, die zu der von Ihnen gewünschten Marke identisch sind und deshalb der Eintragung Ihrer Marke mit hoher Wahrscheinlichkeit im Weg stehen können. Sofern nicht nur die Marke, sondern auch die dafür beanspruchten Waren und Dienstleistungen identisch sind, steht der Eintragung der neuen Marke das Prioritätsrecht der älteren Marke entgegen. In diesem Fall besteht ein hohes Risiko einer markenrechtlichen Auseinandersetzung.
Wir klären Sie über dieses Risiko auf und zeigen Ihnen Wege, wie Sie Ihre Marke in geänderter Form gleichwohl eintragen lassen können.
Die Identitätsrecherche ist in unserem Basispaket inbegriffen. Sie deckt jedoch nur einen kleinen Teil der Risiken ab, die durch die Eintragung einer Marken entstehen können, welche in Rechte Dritter eingreift.
Ähnlichkeitsrecherche
umfassende Markenrecherche zur Vermeidung der meisten Risiken
Die zuständigen Markenämter - also das DPMA oder auf europäischer Ebene das EUIPO - prüfen nicht, ob identische oder ähnliche Marken bereits eingetragen sind. Der Anmelder muss sich also vor einer Anmeldung selbständig darüber informieren, ob die gewünschte Marke nicht bereits identisch oder ähnlich eingetragen wurde, wenn er oder sie eine teure Abmahnung vermeiden will.
Aus diesem Grund sollte eine umfassende Markenrecherche die Grundlage einer jeden erfolgreichen Markenanmeldung bilden. Hier wird untersucht, ob identische oder ähnliche Namen, Firmen, Unternehmenskennzeichen, Werktitel, Domains und dergleichen bereits existieren und für welche Waren oder Dienstleistungen diese geschützt sind.
Es gibt verschiedene Risiken, welche aus der Anmeldung einer Marke resultieren können, die in Rechte Dritter eingreift. Der Dritte kann mit einem Widerspruch reagieren (preiswerte Variante) - er kann eine Abmahnung versenden, deren Kosten regelmäßig zwischen 1.500 und 3.000€ liegen. Er kann (nicht selten) erst einige Zeit später auf die verletzende Marke aufmerksam werden. In diesem Fall riskieren Sie einen teuren Rechtsstreit und die Umstellung Ihrer gesamten Werbung, Ihres Unternehmensauftritts, Ihr Google-Profil, Ihre Domain und dergleichen. Dieses Risiko dürfte im Regelfall im fünfstelligen Bereich oder darüber liegen.
Eine umfassende Markenrecherche (Ähnlichkeitsrecherche) lohnt sich also bereits deshalb, weil die Kosten, die durch ein etwaiges Widerspruchsverfahren oder gar eine markenrechtliche Abmahnung und erst recht durch ein anschließendes gerichtliches Verfahren entstehen weit über den Kosten einer umfassenden Markenrecherche liegen.
Unsere langjährige Erfahrung im Zusammenhang mit nationalen und internationalen Markenrecherchen gibt Ihnen die notwendige Sicherheit für eine erfolgreiche Anmeldung Ihrer Marke.
Die Markenrecherche sollte grundsätzlich bereits registrierte nationale Marken sowie die europäischen Marken (Gemeinschaftsmarken) und international registrierte Marken umfassen. Den in allen Registern können Marken enthalten sein, die bereits die Anmeldung einer gewünschten Marke auf nationaler Ebene verhindern können.
Zudem muss die Recherche feststellen, ob Namen, Firmenbezeichnungen anderer Unternehmen, Werktitel oder Domains oder gar Namensrechte der Anmeldung einer Marke im Wege stehen.
Das Ergebnis der durch uns durchgeführten Markenrecherche wird Ihnen im Rahmen eines umfassenden Recherchenberichts präsentiert, der die Grundlage ihrer Entscheidung für die Anmeldung der Marke bildet.
Kosten der Markenrecherche
Die Identitätsrecherche ist in unseren Gebühren für das Basispaket Markenanmeldung (ab 350,00€) bereits enthalten.
Eine umfassende Ähnlichkeitsrecherche, die sorgfältig durchgeführt wird ist sehr aufwendig. Wir bieten sie für 500,00€ zzgl. MwSt. an.
Die Kosten einer Markenanmeldung unterscheiden sich regelmäßig nach den Gebühren, die an das jeweilige Markenamt zu bezahlen sind (Amtsgebühren) und dem Honorar, welches gegebenenfalls an dem mit der Markenanmeldung beauftragten Rechtsanwalt oder Patentanwalt zu entrichten ist.
Markenanmeldung beim DPMA
DE-Marke bei Deutschen Patent- und Markenamt
Die Amtsgebühren für eine deutsche Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt belaufen sich auf 300,00 €, sofern das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis nicht mehr als drei Klassen enthält (für jede weitere Klasse berechnet das DPMA 100,00 €).
Anmeldung beim EUIPO
Anmeldung einer Unionsmarke (UM oder EU-Marke)
Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) berechnet für die Anmeldung einer Unsionsmarke 850 € für die 1. Waren-und Dienstleistungsklasse, weitere 50 € für die 2. Klasse sowie 150 € ab der 3. und jeder weiteren Klasse.
Anmeldung bei der WIPO
Anmeldung einer internationalen Marke (IR Marke)
Die Grundgebühr für die Anmeldung einer internationalen Marke (IR Marke) bei der WIPO in Genf beträgt 653,00 Schweizer Franken (CHF), wenn eine Wortmarke angemeldet werden soll (oder das LOGO schwarz/weiß dargestellt werden soll) und 900,00 Schweizer Franken (CHF), wenn eine farbige Bildmarke oder Wort-Bildmarke eingetragen werden soll. Hinzu kommen individuelle Gebühren der verschiedenen Madrider Vertragsstaaten.
Unser Angebot
In jedem Fall machen wir Ihnen ein günstiges Angebot, das auch alle Vorteile einer umfassenden Beratung vor Ort oder am Telefon enthält. Die Baratung zu den Kosten Ihrer Anmeldung ist in jedem Falle kostenlos.
