Patentrecht

Patentrecht, Patentanmeldung, Patentanwalt, Neuheitsrecherche, Patentverletzung, Gebrauchsmuster, Patent, PatG/EPÜ/EPatVO/EPGÜ, Einspruch Patent, Patentnichtigkeit, Geschäftsgeheimnis (GeschGehG), Patentanwalt Leipzig, Patentanwalt Dresden, Patentanwalt Chemnitz, Patentanwalt Hamburg, Patentanwalt Berlin

Das Patentrecht gehört zu den wichtigsten Beratungsfeldern bei Dinter, Kreißig & Partner.

Wir betreuen Erfinder im Raum Leipzig/Halle, Dresden/Görlitz/Freiberg, Chemnitz und für internationale Mandate selbstverständlich auch in Berlin/Hamburg und München.

Wir vertreten unsere Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), dem Einheitlichen Patentgericht (UPC), dem Bundespatentgericht (BPatG) und dem Bundesgerichtshof (BGH) in allen patentrechtlichen Gebieten. In diesem Zusammenhang relevant ist Know-How-Schutz in jeglichen Ausgestaltungen (auch in Bezug auf das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG).

Wir erörtern mit Ihnen gemeinsam alle wesentlichen (und auch nur bevorzugten) Details Ihrer Erfindung.
Empfehlenswert ist in den allermeisten Fällen eine Neuheitsrecherche in Patentdatenbanken, um zumindest die Voraussetzung der Neuheit zu prüfen und um auf diesem Wege den Umfang eines möglichen Schutzbereichs erstmals abschätzen zu können.

Wir übernehmen die Ausarbeitung von Patentanmeldungen bzw. Gebrauchsmusteranmeldungen und die Einreichung und begleiten Sie durch das komplette Prüfungsverfahren vor den Patentämtern - sei es als Deutsche Patentanmeldung, als Europäische EP-Patentanmeldung, als "internationale" PCT-Anmeldung oder auch gleich als Auslandsanmeldung bspw. in den USA, China etc. Zunehmnd Beliebtheit gewinnt auch das (seit 2023) verfügbare Einheitspatent (mit Wirkung in derzeit 18 Mitgliedstaaten)

Thematisch betreuen wir Erfindungen aus verschiedensten Themengebieten. Genauere Informationen finden Sie hier.

Genauere Informationen zur Anmeldung von Patenten finden Sie auch im nächsten Untermenü.

Natürlich verfolgen wir gemeinsam mit Ihnen, wo nützlich, auch den Widerruf/die Nichtigkeit eines fremden erteilten Patents - sei es noch in der Einspruchsfrist oder danach mittels Nichtigkeitsklage. Genaueres hier.

Wir verweisen an dieser Stelle bereits gern auf zur Verfügung stehende Fördermöglichkeiten, bspw. der WIPANO-Förderung oder dem KMU-Fonds. Gerade Erstere hat sich aufgrund der einfachen Antragsprozedur als sehr beliebt erwiesen.

Wir empfehlen Ihnen, die Möglichkeit einer ersten kostenlosen telefonischen Erstberatung wahrzunehmen. Denn vielfach stellt sich auch im Gespräch erst heraus, welches Schutzrecht Ihre Entwicklung am besten abdecken kann. Bitte zögern Sie nicht, auf der Startseite eine kostenlose telefonische Erfinderberatung zu reservieren (LINK).

Unsere Leistungen decken alle patent- und gebrauchsmusterrechtlichen Fragestellungen ab:

• Im Vorfeld der Anmeldung eines Patents oder Gebrauchsmusters erarbeiten Strategien für die beste Anmeldung einer Erfindung, führen Stand-der-Technik-Recherchen durch und bewerten diese.
• Wir erstellen Patentschriften und reichen diese als Patentanmeldung ein. Im Anschluss übernehmen wir alle notwendigen Tätigkeiten im amtlichen Prüfungsverfahren.
• Wir erstellen Rechtsbestandsgutachten und Verletzungsgutachten.
• Wir vertreten unsere Mandanten in Einspruchs-, Nichtigkeits- und Patentverletzungsverfahren vor allen deutschen Gerichten bzw. den Patentämtern.
• Wir beraten bei allen lizenzvertragsrechtlichen Fragen rund ums Patentrecht und erstellen für das Schutzrecht relevante Verträge wir Geheimhaltungsvereinbarungen, Kooperationsvereinbarungen und Lizenzverträge.
• Wir überwachen Patente und verwalten auch alle anderen Schutzrechte in Ihrem Schutzrechtsportfolio.
• Wir beraten in allen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.